Gemeinde Ottenbach

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Bericht aus dem Gemeinderat vom 13.11.2014

Auf Donnerstag, 13.11.2014 wurde zu einer Sitzung des Gemeinderats eingeladen, zu der neben zwei zu ehrenden Blutspendern eine Bürgerin sowie der Vertreter der NWZ gekommen waren. Bürgermeister Franz begrüßte alle Anwesenden und begann umgehend mit der Abarbeitung der öffentlichen Tagesordnung, die begann mit

Blutspenderehrungen

BM Franz führte aus, dass erfreulicherweise jedes Jahr die Ehrung von Blutspendern auf der Tagesordnung ist und bezeichnete die ehrenamtlich und uneigennützig geleisteten Blutspenden als Symbol der Menschlichkeit. Er machte deutlich, dass das Thema Blutspenden immer wichtiger wird, da jedes Jahr mehr Blutspenden notwendig werden, um kranke Menschen versorgen zu können und gab einige Daten aus der vom DRK zugesandten Statistik bekannt. Demnach ist im Landkreis Göppingen die Zahl der Blutspenden im Jahr 2013 auf 9.073 (8.922 im Jahr 2012) angestiegen. Davon waren 55 % männliche und 45 % weibliche Spender und die Zahl der Erstspender, die mit 850 angegeben ist, liegt im Landkreis Göppingen 10 % über dem Vorjahr und bedeutet ein sehr gutes und wichtiges Signal. Das DRK benötigt allein in Baden-Württemberg und Hessen wöchentlich ca. 15.000 Blutspenden und führt deshalb über 4.500 Aktionen jährlich durch. Damit kann der DRK-Blutspendedienst 80 % des gesamten Blutbedarfs für 300 Krankenhäuser und 69 Depots zur Verfügung stellen.

BM Franz dankte den Ottenbacher Blutspendern, die er für jeweils 10malige Blutspenden im Auftrag des DRK ehren durfte. Er überreichte die Blutspender-Ehrennadeln in Gold, die Verleihungsurkunden des Deutschen Roten Kreuzes und ein Anerkennungsgeschenk der Gemeinde an Herrn Christian Biebrich und Herrn Phillip Thielen.
Frau Claudia Menrad und Frau Corinna Schaupp waren nicht anwesend. BM Franz wird diese Ehrungen, ebenfalls für jeweils 10maliges Blutspenden, zu einem späteren Zeitpunkt vornehmen.

Laufendes und Bekanntgaben

- BM Franz berichtete von einem Vor-Ort-Termin der Verkehrsschaukommission im Zusammenhang mit der Fahrgeschwindigkeit auf der Schontersteige und am Ortseingang Rechbergstraße. In beiden Bereichen wird häufig zu schnell gefahren, vor allem Motorradfahrer nutzen die Schontersteige während der Motorradsaison regelmäßig als Rennstrecke. Sowohl aus Sicht von Anwohnern als auch von Gemeinderat und Verwaltung besteht hier dringend Handlungsbedarf. Die Verkehrsschaukommission sah dies ebenso, so dass auf der Strecke zwischen Ortseingang/-ausgang Rechbergstraße bis zur Abzweigung Richtung Rechberg Tempo 70 angeordnet wird. Bisher war hier Tempo 100 möglich. Ergänzend wird als Hinweis für den in den Ort einfahrenden Verkehr Tempo 50 auf die Straße markiert.

Auch die durchgehende Parkmöglichkeit auf der rechten Seite der Rechbergstraße Richtung Ortsausgang verursacht immer wieder problematische Situationen mit der Folge, dass auf der gegenüberliegenden Seite über die vorhandenen Tiefbordsteine ausgewichen und auf dem Gehweg gefahren wird. Um dies zukünftig zu verhindern, wurde von der Verkehrsschaukommission ein versetztes Parkieren vorgeschlagen. Damit wird die Möglichkeit gegeben, bei Gegenverkehr entsprechend einzuscheren. Um dies umzusetzen, müssen Pläne ausgearbeitet und dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Auf Vorschlag von BM Franz soll hier im Frühjahr 2015 zusammen mit den Anwohnern ein Vor-Ort-Termin stattfinden.


- Noch ist es nicht so weit, aber bald werden wieder Streu- und Räumfahrzeuge für Sicherheit auf den Straßen und Hofzufahrten sorgen müssen. BM Franz gab bekannt, dass im Zusammenhang mit dem Winterdienst in Kitzen und zu den Höfen eine Änderung vorgenommen werden musste, da Guido Frey vom Waldenhof, der bereits seit 1968 in diesem Gebiet den Winterdienst zur vollen Zufriedenheit durchgeführt hat, um Vertragsauflösung gebeten hat. Ein Ersatz wurde mit der örtlichen Firma Stegmaier gefunden, mit der ein mit einem Vertreter der Stadt Göppingen abgesprochener Vertrag geschlossen wurde. BM Franz sprach Guido Frey für den langjährigen gut ausgeführten Winterdienst seinen Dank aus.


- Durch den Rektor der örtlichen Grundschule muss jedes Jahr eine amtliche Schulstatistik erstellt werden, die BM Franz dem Gremium zur Kenntnis gab. Demnach besuchen aktuell 88 Kinder die Grundschule, davon 14 Kinder die erste Klasse, 24 Kinder die zweite Klasse, 29 Kinder die dritte Klasse (zweizügig) und 21 Kinder die vierte Klasse. An der Schule sind fünf auswärtige Kinder, davon drei aus Eschenbäche und je ein Kind aus Hohenstaufen und Salach. Zum Schuljahresende 2014 sind 22 Schüler an weiterführende Schulen übergegangen, davon drei zur Gemeinschaftsschule oder eine andere vergleichbare Schule, acht zur Realschule und elf zum Gymnasium. BM Franz stellte fest, dass auch in Ottenbach weniger Kinder eingeschult wurden und bezeichnete es für kleinere Schulen als spannend, wie sich dies weiter entwickelt.


Bauangelegenheiten

- An eine bestehende Scheune auf Flst. 710, Unterer Mühleisenhof, soll ein Pferdestall als Anbau errichtet werden. Hierbei handelt es sich um ein privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich, für welches vom Gremium einstimmig das Einvernehmen erteilt wurde.

- Bei einer Befangenheit wurde dem Neubau einer Lager- und Landmaschinenhalle und einer überdachten Durchfahrt mit Tiefstall auf Flst. 894/1 und 913, Haldenhof 1, zugestimmt. Auch hierbei handelt es sich um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich, das dem landwirtschaftlichen Betrieb dient.

Advents- und Weihnachtsmarkt

Am 2. Advent, Sonntag, 07.12.2014, soll auf dem Dorfplatz sowie im und rund um das Rathaus der zweite Ottenbacher Advents- und Weihnachtsmarkt stattfinden. Für die Zulässigkeit des Marktes an einem Sonntag ist eine Ausnahme vom Arbeitsverbot nach § 6 Feiertagsgesetz erforderlich, welche beim Landratsamt Göppingen zu beantragen ist. Einstimmig wurde beschlossen, den Antrag zu stellen.

Ergänzend informierte BM Franz, dass erfreulicherweise 22 Anbieter aus dem Jahr 2013 auch in diesem Jahr wieder mitmachen und zwei neue Anbieter die Chance bekamen, sich diesmal zu beteiligen. Es wird wieder ein sehr gutes Angebot an verschiedenen Artikeln und Kulinarischem geben und auch die Alphornbläser haben wieder zugesagt. Im Anschluss an den Markt besteht die Möglichkeit, zum Konzert des Kirchenchores in die Kirche zu gehen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher aus Nah und Fern sind schon jetzt eingeladen, durch ihren Besuch am 07.12.2014 das Engagement der Anbieter zu unterstützen und zu einem wieder erfolgreichen Advents- und Weihnachtsmarkt beizutragen.

Gemeindewald

Die Tätigkeiten im Gemeindewald wurden schon seit vielen Jahren dem Staatlichen Forstamt übertragen, das jedes Jahr eine Planung für das jeweilige Forstwirtschaftsjahr vorlegen muss. Einstimmig stimmte das Gremium dem Betriebsplan Forstwirtschaftsjahr 2015 zu mit veranschlagten Einnahmen aus der Holzernte in Höhe von 1.098 €. Dem gegenüber stehen Ausgaben von insgesamt 952 €, so dass ein Gewinn von 146 € zu erwarten ist.

BM Franz stellte fest, dass Ottenbach keine waldreiche Gemeinde ist und bezeichnete es dennoch als erfreulich, dass die Bewirtschaftung kostendeckend erfolgen kann.

Benutzungsordnung für die Bücherstube

Die örtliche Bücherstube, die seit Bezug des neuen Rathauses im Untergeschoss beheimatet ist, wird seit vielen Jahren ehrenamtlich von Petra Mehnert betrieben. Damit die Bücherstube Informationen erhält und an öffentlichen Veranstaltungen, wie z. B. dem Arbeitskreistreffen der kommunalen öffentlichen Bibliotheken im Landkreis Göppingen, teilnehmen kann, ist eine Benutzungsordnung Voraussetzung. Eine an Bibliotheken anderer Gemeinden orientierte Benutzungsordnung wurde einstimmig beschlossen.

BM Franz dankte Petra Mehnert für ihr bisheriges Engagement und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass ihre Freude an Büchern weiterhin erhalten bleibt.

Verschiedenes

- Als gelungen kann das Rathaus-Umfeld mit den angrenzenden Fußwegen bezeichnet werden. Im Zusammenhang mit dem Winterdienst verursachen diese Bereiche jedoch einen erheblichen Aufwand für die Bauhofmitarbeiter, wie BM Franz informierte. Deshalb sollten zwei Durchfahrtshindernisse an den Fußwegen ab der Kirchbühlstraße entfernt und durch herausnehmbare Poller ersetzt werden, damit in diesen Bereichen der Winterdienst mit dem gemeindlichen Traktor erfolgen kann. Trotz der Bedenken, dass die Fußwege dann durch Zweiradfahrer befahren werden, wurde dieser Veränderung zugestimmt. Sollte diese Befürchtung eintreffen, müssten geeignete Maßnahmen getroffen werden.

- Bereits in der letzten Sitzung wurde die Beschaffung eines neuen Reinigungsgeräts für den Boden der Gemeindehalle beschlossen. Zwischenzeitlich fand die Vorführung eines alternativen Markengeräts statt und sowohl BM Franz als auch der Hallenwart sind von der Eignung des etwas teureren Geräts überzeugt. Das Gremium stimmte einstimmig für die Beschaffung dieses Reinigungsgeräts, welches für alle Hartböden geeignet ist und durch eine Walze mit Bürsten vor allem den Fliesenbelag in der Gemeindehalle, Schule und Kindergarten gut reinigt.

Bürgermeisteramt

 

v.l.: P.Thielen, C. Biebrich, BM Franz
v.l.: P.Thielen, C. Biebrich, BM Franz
Kontakt Gemeinde Ottenbach Hauptstraße 4 73113 Ottenbach Telefon:+49 (0) 7165 91291-0 Telefax:+49 (0) 7165 91291-4 E-Mail schreiben
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