Gemeinde Ottenbach

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Bericht aus dem Gemeinderat vom 26.02.2015

Trotz derzeitiger Grippewelle hielt sich der krankheitsbedingte Ausfall anlässlich der Sitzung am Donnerstag, 26.02.2015 in Grenzen. Bis auf zwei entschuldigte Gemeinderäte konnte Bürgermeister Franz die Gremiumsmitglieder sowie den Vertreter der NWZ und eine Zuhörerin begrüßen und pünktlich mit der Abarbeitung der Tagesordnung beginnen.

Laufendes und Bekanntgaben

- Wir haben Sie bereits darüber informiert, dass es dringend erforderlich ist, in verschiedenen Bereichen der Gemeinde alte Wasserleitungen auszutauschen. BM Franz konnte von einem Fachgespräch berichten und der Empfehlung, die Wasserleitungen in den mit erster Priorität festgelegten Bereichen Im Mergele und Im Wiedenberg nicht in zwei Abschnitten, sondern in einem Zug auszutauschen. Nachdem die Auftragsbücher in diesem Jahr schon relativ voll sind, sollte eine gemeinsame Umsetzung im Jahr 2016 erfolgen. In die Planungen werden auch die Themen Gas- und Breitbandversorgung einbezogen, so dass aus Sicht von BM Franz eine ordentliche Planung und Ausschreibung im Sommer 2015 erfolgen soll. Diese Vorgehensweise hat zudem den Vorteil, dass die zu erwartenden Kosten im Herbst bekannt sind und in den Haushalt 2016 einfließen können. Entsprechende Mittel für Planungsaufwendungen sind im Haushalt 2015 berücksichtigt.

- Nicht sehr erfreulich sieht es derzeit mit der Verbesserung der Breitbandversorgung aus. BM Franz gab bekannt, dass die Telekom im Rahmen ihres 36-monatigen Ausbauplans die Gemeinde nicht berücksichtigen wird. Diese Absage liegt schriftlich vor und bedeutet, dass in den Jahren 2015 bis 2017 keine Verbesserung der Breitbandversorgung durch die Telekom erfolgt. BM Franz bedauerte diese Nachricht mit dem Hinweis, dass jetzt mit anderen Versorgungsträgern bzw. Beraterfirmen entsprechend weitergeplant wird.

- Am 11. April ist es soweit, der Bürgersaal des Rathauses wird nach 2013 wieder für ein Streetlife-Konzert geöffnet. BM Franz informierte die Gemeinderäte, dass sie Eintrittskarten, die sie für Familienangehörige oder Bekannte benötigen, möglichst kurzfristig bei der Verwaltung reservieren sollten, da der Kartenvorverkauf bereits gut angelaufen ist.
Auch Sie sollten sich Ihre Karten bereits im Vorverkauf sichern, damit Sie im April in den musikalischen Genuss im Rathaus kommen.

Bauangelegenheiten

- Zum wiederholten Mal hatte sich das Gremium mit einem Bauvorhaben zu befassen, das bereits umgesetzt wurde und nachträglich das Einvernehmen zu erteilen war. Im aktuellen Fall ging es um einen Geräteschuppen, der auf Flst. 86/8 an eine Garage angebaut wurde. Bei einer Befangenheit wurde das Einvernehmen erteilt.

- Ergänzend zur Tagesordnung brachte die Verwaltung einen weiteren Antrag zur Abstimmung. Hier ging es um die Verlängerung eines bereits erteilten Bauvorbescheids im Zusammenhang mit der Erstellung eines Gebäudes auf Flst. 48/2 in zweiter Reihe. Nachdem sich an der Situation seit Erteilung des Bauvorbescheids nichts geändert hat, wurde einer Verlängerung bei einer Enthaltung zugestimmt.

Haushaltsplan 2015

In der letzten Sitzung wurde der Haushaltsentwurf 2015 eingebracht und die Gemeinderäte hatten bis zur aktuellen Sitzung Zeit, sich mit dem umfangreichen Zahlenwerk zu befassen. BM Franz informierte, dass es notwendig wurde, noch einige Zahlen zu aktualisieren. Die Gremiumsmitglieder erhielten als Tischvorlage eine Aufstellung, in der durch Gemeindepfleger Vogt Veränderungen im Einnahmen- und Ausgabenbereich des Haushaltsplanentwurfs 2015 aufgelistet waren. Dieser gab ergänzende Informationen zu den geänderten Zahlen, die insgesamt zu Mehreinnahmen von 10.000 € führen.

Danach wurde, wie in der Vergangenheit gehandhabt, der Haushaltsplanentwurf Seite für Seite durchgegangen und zu einzelnen Zahlen Fragen aus dem Gremium gestellt, die allesamt von Gemeindepfleger Vogt zur Zufriedenheit beantwortet wurden. Er informierte im Zusammenhang mit dem Verwaltungshaushalt, dass insgesamt auch eine Änderung bei der Zuführungsrate erfolgt und diese von ursprünglich ca. 382.000 € um 19.400 € auf ca. 402.000 erhöht werden konnte.

Abschließend erinnerte Gemeindepfleger Vogt daran, dass die Wasserleitungssanierungsmaßnahmen erst 2016 erfolgen sollen und sich dadurch eine Reduzierung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage ergeben, was allerdings lediglich eine Verschiebung in das Haushaltsjahr 2016 bedeutet. Er verwies abschließend auf die Finanzplanung der kommenden Jahre, in der im Bereich der Verwaltung kein größeres Vorhaben geplant ist. Für die Feuerwehr sind Mittel für die Digitalisierung im Funkbereich und beim Gemeindekindergarten für kleinere Investitionen im Eingangsbereich und Treppenhaus erforderlich. Eine große Position bedeutet die Sanierung Strudelhofweg, wobei noch nicht entschieden ist, ob es zur Durchführung kommen wird. Mittel von 100.000 € für die Sanierung Mühleisenhofweg bedeuten laut Gemeindepfleger Vogt eher eine Sparvariante und in den Bereichen Kanalsanierung, Friedhof, Feldwege/Hofzufahrten und Wasserversorgung muss ebenfalls investiert werden.

Das Zahlenwerk wird nun aktualisiert, in Druck gegeben und voraussichtlich in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Nahverkehrsplan

Durch den Landkreis wird derzeit der Nahverkehrsplan überarbeitet, da der Busverkehr untereinander und auch mit dem Schienenverkehr in Einklang gebracht werden soll. Die einzelnen Kommunen wurden um Stellungnahme zu einem aktuellen Entwurf gebeten und haben die Möglichkeit, Anregungen bzw. Wünsche vorzubringen. Alle Ottenbacher, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, wissen, dass die Busfahrten nach und von Göppingen viel Zeit in Anspruch nehmen und die Vertaktung mit der Bahn ab Salach nicht ideal gelöst ist. Auch für die Fahrt zu und von den Eislinger Schulen dauert relativ lang, so dass einige Eltern ihre Kinder mit dem eigenen Pkw fahren.

BM Franz informierte über einen Antrag der Gemeinde Salach, den Busverkehr auch durch Salach-Süd zu führen. Die vorgestellte Linienführung bezeichnete er als nachvollziehbar aus Salacher Sicht, für die Ottenbacher Fahrgäste einschließlich Schüler würde sich dadurch allerdings die Fahrt Richtung Göppingen erneut um ca. fünf Minuten verlängern. Seiner Meinung nach müsste bei einer derartigen Veränderung überlegt werden, den Schülerverkehr auszukoppeln von diesen Linien. Ein Ansatz wäre eventuell auch, morgens zum Schulbeginn und mittags bei Schulende vom klassischen Busverkehr abzuweichen und direkt das EKG und die Realschule anzufahren.

Das Gremium befürwortete diese Vorschläge. Auf Wunsch aus dem Gemeinderat soll versucht werden, eine Fahrtzeitverlängerung durch Einbeziehung von Salach-Süd durch eine kürzere Streckenführung durch Salach-Nord zu kompensieren. Dies kann realisiert werden, indem der Linienbus nicht durch die gesamte Gemeinde Salach fährt. Einstimmig beschlossen wurde, dass die Vertaktung von Bus- und Schienenverkehr unbedingt verbessert werden muss. Eine Veränderung des Busverkehrs unter Einbeziehung Salach-Süd wurde kritisch gesehen. Sofern dies realisiert werden sollte, muss zumindest der Schülerverkehr aus dieser Systematik entkoppelt werden.

BM Franz wird die Wünsche und Anregungen aus Ottenbach an das Landratsamt Göppingen weiterreichen. Letztendlich entscheidet über Veränderungen im Nahverkehrsplan nach Vorliegen der einzelnen Stellungnahmen aus den Landkreiskommunen der Kreistag.

Verschiedenes

Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, nachdem keine Beiträge zur Information, Beratung oder Beschlussfassung vorlagen.

Bürgermeisteramt

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