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im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beein- trächtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der[mehr]

der Wohnung Durchführungszeitraum und Kostenaufwand Angaben zum Gewerbe, zum Zustand der Betriebsräume, zu geplanten Betriebsänderungen Gebietsbewertung (Schwer- und Schwachpunkte des Gebietes) Wunsch [...] älter als 40 Jahre alten Gewerbebetriebes. Den Standort des Betriebes schätzen sie als gut bis sehr gut ein, ebenso die Ertragslage, die Eig- nung und den Zustand der Betriebsräume. Als sonstige Schwerpunkte [...] muss Ersatzwohnraum zur Verfügung stehen; für Geschäftsräume muss erörtert werden, ob die Aufrechterhaltung des Betriebes an anderer Stelle wirtschaftlich sinnvoll ist. Zuwendungsfähig sind die Abbruch-[mehr]

oder als Bewährungs-/Gerichts- helfer / Bewährungs-/Gerichtshelferin tätig. Ich bin nicht als Religionsdienerin / Religionsdiener tätig oder als Mitglied einer religiösen Vereinigung satzungsmäßig zum gemein- [...] Familiennamen abweicht Vorname / Vornamen zurzeit ausgeübter Beruf (bei Bediensteten des öffentlichen Dienstes möglichst unter Angabe des Tätigkeitsbereichs) Wohnort einschließlich Postleitzahl (Bei häufig vorkommenden [...] Schöffen Es wird um Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für folgende Geschäftsjahre gebeten Angaben zur Person Voraussetzungen für die Ausübung des Schöffenamtes bitte wenden! [mehr]

Einzelrichters und des Schöffen- gerichts gibt es grundsätzlich die BerufungBerufung, die vor der Kleinen Strafkammer (ein Berufsrichter, zwei Schöffen) verhandelt wird und in der Regel zu einer Wiederholung [...] stets zwei Schöffen an. Ist ein Berufsrichter beteiligt, müssen also mindestens zwei, sind zwei Berufsrichter beteiligt, müssen mindestens drei, sind drei Berufsrichter beteiligt, müssen mindestens vier [...] Einzelfall die Bewältigung von seelischen Kon- fliktsituationen, denen auch jeder Berufsrichter und jede Berufsrichterin immer wieder ausgesetzt ist. Ich möchte allen Schöffinnen und Schöffen im Namen der[mehr]

leichte Reduzierung. ALLGEMEINES ZUM FINANZHAUSHALT Aufgrund der wirtschaftlichen Gesamtsituation kann der Ergebnishaushalt aus dem laufenden Betrieb einen Zah- lungsmittelüberschuss von 355.140 Euro erwirtschaften [...] Grundsteuer A und B notwendig. Der Hebesatz der Gewerbesteuer blieb unverändert. Die Hebesätze betragen: Grundsteuer A: 887 v.H. Grundsteuer B: 263 v.H. Gewerbesteuer: 360 v.H. 7 B. DIE WICHTIGSTEN ERTRÄGE 1 [...] 887 v.H., der Hebesatz der Grundsteuer B ab dem 01.01.2025 263 v.H. 3. GEWERBESTEUER Das Vorauszahlungs-Soll bei der Gewerbesteuer beträgt für das Jahr 2025 ca. 450.000 Euro. Trotz der weiterhin bestehenden[mehr]

allen Räumen der Halle ist das Rauchen untersagt. (4) Verboten sind während des Unterrichts und Übungsbetriebs sowie bei der Durchführung von sonstigen sportlichen Veranstaltungen. a) der Genuss von alkoholischen [...] erst nach Freigabe durch den Sportlehrer oder Übungsleiter benutzt werden. Diese sind für die Betriebssicherheit und die ordnungsgemäße Befestigung der Geräte verantwortlich. Etwaige Mängel sind sofort dem[mehr]

68789 St. Leon-Rot Geschäftsführer: K. Nussbaum, A. Tews, T. Bechtold, M. Schmidt · HR Mannheim - HRB 351736 K. Nussbaum Beteiligungs-GmbH Opelstraße 29 · 68789 St. Leon-Rot Geschäftsführer: Klaus Nussbaum [...] 68789 St. Leon-Rot Geschäftsführer: K. Nussbaum, A. Tews, T. Bechtold, M. Schmidt HR Mannheim - HRB 351736 K. Nussbaum Beteiligungs-GmbH · Opelstraße 29 · 68789 St. Leon-Rot · Geschäftsführer: Klaus Nussbaum [...] Freizeitwelt 3,50 € pro Monat Wichtige Informationen aus dem Rathaus, den Vereinen und dem lokalen Gewerbe. 3 Monate Mindestlaufzeit, danach monatlich kündbar Mitteilungsblatt Ottenbach (Digital) Aktuelle[mehr]

Bedürfnisse Gewerbetreibender 1 0,5 Winterdienst 1 0,5 Fuß- und Radwege außerhalb des Ortes befestigen, beleuchten 1 0,5 Bau von Mehrfamilienhäusern 1 0,5 Schaffung eines neuen Gewerbegebietes 1 0,5 Lärmschutz [...] Senioren, Fitnessgeräte für Senioren 1 0,9 Parkflächen ohne Zeitbeschränkung 1 0,9 Wohn- und Geschäftshaus mit betreutem Wohnen 1 0,9 Weiterer Spielplatz Richtung Hohenstaufen 1 0,9 Motocrossstrecke 1[mehr]

vier Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung [...] außerhalb der dafür bestimmten Stellen ablagert, Waren und gewerbliche Dienste anbietet, g) Druckschriften verteilt. 3. eine gewerblicheTätigkeit auf dem Friedhof ohne Zulassung ausübt (§ 4 Absatz 1), 4 [...] Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeit festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die[mehr]

Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung (§ 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des Öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach[mehr]