Suche: Gemeinde Ottenbach

Erfordernisse erfüllt sind, wird das Gebrauchsmuster in das amtliche Register eingetragen. Eine Prüfung der materiellen Schutzvoraussetzungen erfolgt nicht. Verfahren können nicht durch Gebrauchsmuster[mehr]

und Bremse Lenkrad-Drehknäufe Pedalabdeckungen Schließhilfen Versuchen Sie, Umbauvarianten vorab zu testen (z.B. bei Fahrschulen oder Autofahrerclubs). Achtung : Lassen Sie Ihr Fahrzeug behindertengerecht[mehr]

Sachkunde nachweisen können. Bei Rassen, die laut Verordnung als Kampfhunde gelten, kann eine Verhaltensprüfung durchgeführt und die vermutete Kampfhundeeigenschaft widerlegt werden. Hinweis: Für Hunde, bei[mehr]

legen. § 22 Nachprüfung von Messeinrichtungen (1) Der Wasserabnehmer kann jederzeit die Nachprüfung der Messeinrichtungen durch eine Eichbe- hörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne von [...] zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Anschlussnehmers vor und nach ihrer Inbetrieb- setzung zu überprüfen. Sie hat den Anschlussnehmer [...] der Überprüfung der Anlage sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz übernimmt die Gemeinde keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel[mehr]

Koordinierungsstelle ist nicht befugt, gefährliche religiös-weltanschauliche Angebote im Allgemeinen zu überprüfen bzw. Ermittlungen gegen Anbieter oder Mitglieder einzuleiten. Gewinnt sie jedoch aus ihrer Tätigkeit[mehr]

en Abfluss des Abwassers zu sorgen. § 21 Abnahme und Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster (1) Vor der Abnahme durch die Gemeinde darf die Grundstücksen [...] erteilen. Die mit der Überwachung der Anlagen beauftragten Personen dürfen Grundstücke zum Zwecke der Prüfung der Einhaltung der Satzungsbestimmung betreten. (3) Werden bei der Prüfung der Grundstücksent [...] erfüllt worden sind oder 2. wegen der besonderen Verhältnisse eine ständige Überwachung geboten ist. (3) Wenn bei einer Untersuchung des Abwassers Mängel festgestellt werden, hat der Verpflich- tete diese[mehr]

sich in folgende Stufen: Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim zuständigen Amtsgericht Prüfung der Eröffnungsvoraussetzungen durch das Insolvenzgericht Eröffnungsbeschluss und Durchführung des[mehr]

Außerdem wirken die Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Planung, Gestaltung, Unterhaltung und Überprüfung von Betriebsanlagen, Arbeitsplätzen sowie sozialen und sanitären Einrichtungen mit. Sie sind darüber [...] darüber hinaus beteiligt an der Beschaffung technischer Arbeitsmittel, bei der Einführung und Überprüfung neuer Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffe, bei der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln[mehr]

Vorgehen beziehungsweise als Kontrollinstrument und lässt Sie alle Aspekte Ihres Vorhabens genau überprüfen. So können Sie, bevor Sie wirtschaftliche Verpflichtungen eingehen, Ihr Gründungsvorhaben rechtzeitig[mehr]

können. Häufig können Sie frühzeitig einen Hochzeitstermin mit dem Standesamt vereinbaren, wenn die Prüfung der Ehevoraussetzungen bis zum geplanten Termin voraussichtlich abgeschlossen sein wird. Beachten[mehr]