Suche: Gemeinde Ottenbach

gilt das für den erfinderischen Schritt, dessen Beurteilung einwesentlicher Bestandteil des Patentprüfungsverfahrens ist. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten[mehr]

Besteht kein Vorkaufsrecht oder wird es nicht ausgeübt, hat die Gemeinde auf Antrag darüber ein Zeugnis (Negativzeugnis) auszustellen. Erschließungsbeiträge Erschließungsbeiträge sind Kosten, die für eine[mehr]

Konsulate in eigener Verantwortung anbieten. Im Ausland erworbene Schulabschlüsse, Studien- und Prüfungsleistungen, Hochschulabschlüsse und Berufsqualifikationen können Sie in Baden-Württemberg bewerten lassen[mehr]

Sie müssen mit den Auszubildenden einen Berufsausbildungsvertrag abschließen. Der Vertrag muss spätestens vor Beginn der Berufsausbildung schriftlich niedergelegt werden. Der schriftliche Vertrag muss[mehr]

Betrieb der Kernkraftwerke, radioaktive Stoffe in Industrie, Technik und Haushalt, der Fallout von Kernwaffentests und der Reaktorunfall von Tschernobyl. Aufgrund der beruflichen Exposition wird in Deutschland[mehr]

anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungsdauer von mindestens zwei Jahren sowie der Nachweis von Fremdsprachenkenntnissen (Mindestnote "ausreichend" im Hauptschulabschlusszeugnis oder dem [mehr]

stärkste Strafe kommt der dauerhafte Ausschluss des Mitglieds aus dem Verein in Betracht. Die Überprüfung von Vereinsstrafen durch die ordentlichen Gerichte unterliegt bestimmten Besonderheiten. Hinweis:[mehr]

legen. § 22 Nachprüfung von Messeinrichtungen (1) Der Wasserabnehmer kann jederzeit die Nachprüfung der Messeinrichtungen durch eine Eichbe- hörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle im Sinne von [...] zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Anschlussnehmers vor und nach ihrer Inbetrieb- setzung zu überprüfen. Sie hat den Anschlussnehmer [...] der Überprüfung der Anlage sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz übernimmt die Gemeinde keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel[mehr]

dem menschlichen Körper oder der Raumluft unterliegen auch Bedarfsgegenstände einer strengen Überwachung. Sie müssen bei üblicher Verwendung gesundheitlich unbedenklich sein. Gegenstände mit Lebensmi[mehr]

en Abfluss des Abwassers zu sorgen. § 21 Abnahme und Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster (1) Vor der Abnahme durch die Gemeinde darf die Grundstücksen [...] erteilen. Die mit der Überwachung der Anlagen beauftragten Personen dürfen Grundstücke zum Zwecke der Prüfung der Einhaltung der Satzungsbestimmung betreten. (3) Werden bei der Prüfung der Grundstücksent [...] erfüllt worden sind oder 2. wegen der besonderen Verhältnisse eine ständige Überwachung geboten ist. (3) Wenn bei einer Untersuchung des Abwassers Mängel festgestellt werden, hat der Verpflich- tete diese[mehr]