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Bericht aus dem Gemeinderat
icon.crdate13.06.2025
Gemeinderatssitzung vom 3. Juni 2025
Die letzte Sitzung des Gemeinderats fand am Dienstag, 03.06.2025 statt und nach einer vorangegangenen nicht öffentlichen Beratung begrüßte Bürgermeister Franz einen eingeladenen Sachverständigen sowie einen Interessierten aus der Bürgerschaft. Die öffentliche Tagesordnung begann mit persönlichen Worten und Glückwünschen durch den Bürgermeister:
Laufendes und Bekanntgaben
GRin Mehnert konnte ihren 60. Geburtstag feiern. BM Franz sprach seinen herzlichen Glückwunsch aus und bezeichnete sie als besondere Frau, die schon seit vielen Jahren in verschiedenen Bereichen ehrenamtlich außergewöhnliches leistet. Sie ist bspw. die Initiatorin der Bücherstube, die im Untergeschoss des Rathauses beheimatet ist, hat verschiedene Funktionen im TSV, aktuell u. a. den 1. Vorsitz, und ist seit 2009 ohne Unterbrechung Gemeinderätin. Er bedankte sich für ihr überaus großes Engagement und überreichte ein Geschenk der Gemeinde.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
BM Franz informierte, dass zu diesem Tagesordnungspunkt keine Beiträge vorliegen.
Bauangelegenheiten
Im Untergeschoss des Wohn- und Geschäftshauses auf Flst. 36/2, Hauptstraße, war bisher eine Motorradwerkstatt beheimatet. Eine Nutzungsänderung wurde erforderlich, da neu vorgesehen ist, dort ein Friseurgeschäft einzurichten. Außerdem soll auf dem Flurstück eine Fläche für Verkaufsautomaten geschaffen werden. Für beide Vorhaben wurde das erforderliche Einvernehmen bei einer Befangenheit erteilt.
10-jährige Forsteinrichtung
Zum 31.12.2025 endet die mit dem Forstamt Göppingen abgeschlossene Planung der Forsteinrichtung für den Gemeindewald. Vor einer neuen Vertragsvereinbarung wurde das Gremium durch den eingeladenen Leiter des Forstamts Göppingen, Herrn Maier, über das Leitbild und die Zielsetzungen der Forsteinrichtung für den 5,5 ha großen Gemeindewald informiert. Erste Option ist lt. Herrn Maier die Naturverjüngung des Waldes durch Aussamung, da dies ein großer Vorteil für die Bäume ist. Die Wälder sollen durch Pflanzung von Eiche, Spitzahorn, Nussbaum etc. zukunftsfähiger werden. Nadelgehölze werden in den Wäldern deutlich weniger werden.
Aus dem Gremium wurde angeregt, bei Neupflanzungen im Gemeindewald an den Naturkindergarten zu denken und Kastanien, Essmaronen, Walnüsse etc. als Erlebnis für die Kinder zu pflanzen. Herr Maier bezeichnete dies als gute Idee und der Vorschlag wird in die Zukunftsplanungen aufgenommen.
Den vorgeschlagenen Zielsetzungen für die Forsteinrichtung vom 01.01.2026 bis 31.12.2035 wurde einstimmig zugestimmt.
Bürgermeisterwahl 2026
Die Planungen einer Bürgermeisterwahl müssen zeitlich exakt abgestimmt werden, da verschiedene Fristen einzuhalten sind. In der Gemeinde steht im kommenden Jahr eine entsprechende Wahl an und Ottenbach wird einen neuen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin bekommen, da sich BM Franz nicht zur Wiederwahl bewirbt. Die einzelnen Beschlüsse erfolgten jeweils einstimmig:
Festsetzung des Wahltages und einer etwaigen Stichwahl
Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wurde auf Sonntag, 25.01.2026 festgesetzt und eine eventuell erforderliche Stichwahl auf Sonntag, 08.02.2026.
Zeitpunkt und Inhalt der Stellenausschreibung
Die Stellenausschreibung wird im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg am 07.11.2025 und im Mitteilungsblatt Ottenbach am 13.11.2025 veröffentlicht. Für die Bürgermeisterwahl am 25.01.2026 endet die Frist für die Einreichung von Bewerbungen am Montag, 29.12.2025, 18.00 Uhr, und in der Stellenausschreibung wird der Hinweis aufgenommen, dass sich der Amtsinhaber wegen Eintritts in den Ruhestand nicht wieder bewirbt.
Termin für die Vorstellung der Bewerber
Die Vorstellung der zugelassenen Bewerber in einer öffentlichen Versammlung erfolgt am Dienstag, 13.01.2026 um 19.00 Uhr in der Gemeindehalle Im Buchs.
Bildung des Gemeindewahlausschusses
In den Gemeindewahlausschuss wurden BM Franz als Vorsitzender, GR Aha als stellv. Vorsitzender (kraft Gesetzes als BM-Vertreter) sowie vier Gemeinderäte gewählt.
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats für die Verpflichtung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
Der Gemeinderat wählte den ersten Stellvertreter des Bürgermeisters, GR Aha, für die Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin. Im Fall einer Verhinderung übernimmt der zweite Stellvertreter des Bürgermeisters, GR Weber, diese Aufgabe.
Bevollmächtigung der Verwaltung zur Erteilung des Einvernehmens bei Bauangelegenheiten während der Sommerpause.
Wie in den vergangenen Jahren gehandhabt, wurde auch aktuell die Verwaltung bevollmächtigt, während der Sitzungspause Entscheidungen in Bauangelegenheiten zu treffen, damit es nicht zu vermeidbaren Verzögerungen kommt.
Erwerb von Findlingen zur Absicherung des Festplatzes Im Buchs
Der von der Verwaltung vorgeschlagene Einsatz von Findlingen als dauerhafte Absicherung des Hartplatzes bei Veranstaltungen wurde im Gemeinderat kritisch gesehen. Es wurden eingegrabene bzw. einbetonierte Rohrsysteme vorgeschlagen, im Boden verschraubte Blumenkübel oder als Sitzbänke nutzbare Barrieren. Auf Vorschlag von BM Franz wurde die Beschaffung der Steine zurückgezogen. Die Verwaltung wird Alternativen als dauerhafte Sicherung für die Zukunft in Erfahrung bringen. Kurzfristig muss jedoch für AlbExtrem und das Fischerfest eine andere Lösung gefunden werden.
Verschiedenes
- Am 19.07.2025 gibt es in der Gemeindehalle einen Festabend zum Ortsjubiläum 750 Jahre Ottenbach. Hierzu wurde die Einwohnerschaft bereits über das Mitteilungsblatt informiert und eingeladen. Zu beachten ist, dass für eine Teilnahme Platzkarten erforderlich sind, die ab 23.06.2025 im Rathaus kostenlos erhältlich sind. In der Halle gilt freie Platzwahl.
- Wie beschlossen werden aktuell durch die beauftragte Firma Moll die Bushaltestellen Adlerstraße und Kitzener Straße jeweils auf die gegenüberliegende Seite verlegt und barrierefrei erstellt. In der Einmündung Kitzener Straße wird zusätzlich eine Bedarfsampelanlage installiert.
- Auch die erforderlichen Hochwasserschutzmaßnahmen in Kitzen und Umgebung sowie Beseitigung von Hochwasserschäden bei verschiedenen Hofzufahrten werden durch die beauftragte Firma Moll erledigt.
Bürgermeisteramt