Hauptbereich
Bericht aus dem Gemeinderat
Zur ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause am Donnerstag, 14.09.2023 wurde bereits auf 18.30 Uhr eingeladen. Bürgermeister Franz begrüßte die Anwesenden im Freien vor dem Sitzungssaal, da hier Musterflächen mit verschiedenen Pflasterbelägen vorbereitet waren, um eine Entscheidung zu treffen, welcher Stein bei der in Kürze beginnenden Sanierung der Ortsdurchfahrt auf den Gehwegen verlegt werden soll. Anschließend fand die Sitzung wie gewohnt im Bürgersaal statt. Die öffentliche Tagesordnung umfasste folgende Punkte:
Sanierung der Ortsdurchfahrt
- Auswahl der Pflasterbeläge
Zu diesem Beratungspunkt waren Herr Straub vom beauftragten Planungsbüro und Herr Hippele als bauleitender Ingenieur anwesend und informierten über die Materialunterschiede, Verlegearten und Fugen der verschiedenen Pflastersteine. Das Gremium diskutierte ausführlich, bis es zur Abstimmung kam. Zunächst wurde eine Auswahl von drei Pflasterbelägen getroffen und eine Abstimmung mit einem Punkteverfahren durchgeführt, die jedoch kein Ergebnis brachte. In einem weiteren Schritt wurde zwischen den beiden gleichplatzierten Pflastern nochmals abgestimmt, so dass die Entscheidung abschließend zwischen zwei Pflastersteinen getroffen werden konnte.
Die für den Ort wichtige Entscheidung fiel knapp aus mit fünf Stimmen für den Pflasterstein Lambada Forte der Firma Beton-Braun, Amstetten. Vier Stimmen erhielt der Alternativstein und ein Gemeinderat enthielt sich der Stimme.
Laufendes und Bekanntgaben
- BM Franz gab bekannt, dass die Sanierung der Ortsdurchfahrt am 25.09.2023 beginnt und die Bevölkerung über das Mitteilungsblatt, die Homepage und die regionale Presse ausführlich über die zu erwartenden Verkehrsbeschränkungen informiert wird. Die Ortsdurchfahrt zwischen Kirchbühlstraße und Schulstraße wird für die nächsten sechs bis neun Monate gesperrt, anschließend erfolgt der Abschnitt zwischen Schulstraße und Rechbergstraße bis zur Einmündung in das Gewerbegebiet Brühl. Als problematisch bezeichnete er den Schul- und Kindergartenweg, da in der Kirchbühlstraße kein Gehweg vorhanden ist. Deshalb werden die Eltern über alternative Wege direkt informiert. Die Anlieger der Hauptstraße können überwiegend ihre Grundstücke anfahren bzw. werden rechtzeitig informiert, wenn dies nicht möglich ist, wobei sich die Sperrbereiche ändern je nach Baufortschritt. Als Ende der Bauzeit für den Sanierungsabschnitt bis zum Ortsende Rechbergstraße ist November 2024 geplant.
- Der Termin für die nächste Kommunalwahl ist festgelegt. BM Franz gab bekannt, dass die Kommunalwahl am 09.06.2024 stattfinden wird.
- Eine sehr erfreuliche Information wurde durch Gemeindepfleger Vogt vorgebracht. Das Projekt Lüftungsanlagen in Schule, Kindergarten und Jugendraum ist erfolgreich abgeschlossen. Die Gesamtkosten liegen bei 409.000 € und die Fördermittelanträge wurden fristgerecht gestellt. Innerhalb kurzer Zeit lagen die Bescheide vor mit Berücksichtigung aller Kosten. Die Fördersumme beträgt 327.000 €, so dass der Eigenanteil der Gemeinde bei knapp 82.000 € liegt. Gemeindepfleger Vogt stellte fest, dass das Projekt optimal gelaufen ist und bedankte sich nochmals beim Hausmeister und Reinigungsteam für ihren Einsatz, da die Arbeiten während des Schul- und Kindergartenbetriebs durchgeführt wurden.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Bekanntgaben vor.
Bauangelegenheiten
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt waren keine Beiträge vorhanden.
Ertüchtigung der Leichtflüssigkeitsabscheideranlage am Bauhof und weitere Maßnahmen im Bereich Kanal- und Straßenbau
Nicht erfreulich ist, dass das Ausschreibungsergebnis für die ausgeschriebenen Maßnahmen. deutlich höher ausgefallen ist als geschätzt. Herr Hofele vom Büro Hiller+Hofele informierte nochmals über die ausgeschriebenen Projekte und stellte fest, dass lediglich zwei Angebote abgegeben wurden mit einem hohen Ausschreibungsergebnis.
Nach Diskussion verschiedener Möglichkeiten wurde die Ausschreibung einstimmig aufgehoben, sofern das Landratsamt zustimmt. Sollte eine zeitliche Verschiebung im Zusammenhang mit der Abscheideranlage nicht möglich sein, wurde mit drei Gegenstimmen beschlossen, diesen Auftrag trotz hoher Angebotssumme zu vergeben.
Finanzzwischenbericht 2023
Zur Kenntnis genommen wurde der Finanzzwischenbericht 2023, der die Entwicklung des Haushaltsjahres im Vergleich zum Haushaltsplan aufzeigt. Mit einer umfangreichen Sitzungsvorlage wurde das Gremium über detaillierte Zahlen informiert. Gemeindepfleger Vogt erläuterte die einzelnen Positionen der Einnahmen- und Ausgaben im Ergebnis- und Finanzhaushalt. Er stellte fest, dass das Haushaltsjahr 2023 im Ergebnishaushalt geringfügig besser als erwartet verläuft und zu erwarten ist, dass das planerische Minus reduziert werden kann und sich der geplante negative Zahlungsmittelüberschuss leicht verbessert. Im Finanzhaushalt gibt es durch die zeitliche Verschiebung einiger Maßnahmen und andererseits verschiedene Kostensteigerungen einige Veränderungen. Die November-Steuerschätzung wird mit neuen Zahlen weitere Erkenntnisse bringen.
Gemeindepfleger Vogt sprach im Ausblick auf das Haushaltsjahr 2024 von einem nicht einfachen Jahr. Eine strenge Ausgabendisziplin in allen Bereichen wird weiterhin zwingend notwendig sein, da die anstehenden Großprojekte (Sanierung Ortsdurchfahrt, Naturkindergarten, Ganztagesbetreuung Grundschule etc.) in den kommenden Jahren die derzeit noch vorhandene Liquidität der Gemeinde deutlich reduziert.
Neubau eines Naturkindergartens
Der Baubeschluss wurde bereits gefasst und das Baugesuch eingereicht. Eine zunächst angedachte Containerlösung soll nicht umgesetzt werden, so dass sich auch das Planungshonorar für das vorgesehene Gebäude erhöht. Bei einer Befangenheit wurde das Architekturbüro Schöller & Menzel aus Donzdorf mit den Planungen verschiedener Leistungsphasen mit einem Pauschalhonorar von 12.000 € gemäß vorliegendem Honorarangebot beauftragt. Ergänzend hierzu wurde das Architekturbüro mit der Überwachung der Bauarbeiten im Stundenaufwand beauftragt.
Einstimmig wurde beschlossen, dass der Bau des Naturkindergartens in Holzbauweise öffentlich ausgeschrieben wird mit detaillierten Positionen für Gebäude, Gründung, Terrasse, technische Einrichtungen etc., damit eingehende Angebote vergleichbar sind. Das Toilettengebäude und eine Photovoltaikanlage werden beschränkt ausgeschrieben. Angestrebt wird, die Arbeiten noch in diesem Jahr zu vergeben, damit eine Fertigstellung bis Frühjahr 2024 möglich wird.
Verschiedenes
Zu diesem Tagesordnungspunkt waren keine Beiträge vorhanden.
Bürgermeisteramt