Tagesordnung & Sitzungsberichte: Gemeinde Ottenbach

Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Jahreszeit wählen:
Tagesordnung & Sitzungsberichte

Hauptbereich

Bericht aus dem Gemeinderat

Artikel vom 16.07.2020

Durch die Tagesordnung wurden elf Interessierte dazu animiert, zur Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 10.10.2019 in den Sitzungssaal zu kommen. Auch die Vertreterin der Presse fand sich wieder ein und ein eingeladener Sachverständiger zu Tagesordnungspunkt zwei war anwesend. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Franz ging es an die Arbeit:

Laufendes und Bekanntgaben

- Über das Mitteilungsblatt wurden Sie bereits informiert, dass im Bürgersaal eine Informationsveranstaltung zum Thema Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum stattfindet. BM Franz lud die Gremiumsmitglieder hierzu nochmals ein.

- Gleiches gilt für den Brandschutztag der Feuerwehr, der am 20.10.2019 beim Feuerwehrhaus in der Neuhofstraße stattfindet.

- Das Ottenbacher Pokalschießen 2019 liegt schon etwas zurück. Über das Ergebnis der Gemeinderatsmannschaft informierte BM Franz das Gremium. In diesem Jahr wurde mit 212 von 400 möglichen Ringen der siebte Platz erreicht.

- Erfreulich ist, dass sich im Jahr 2018 die Straftaten in der Gemeinde gegenüber den Vorjahren verringert haben. Dies zeigt die polizeiliche Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik 2018, aus der BM Franz über verschiedene Zahlen informierte. So lagen in 2018 insgesamt 22 Straftaten vor nach 26 in 2017 und 35 in 2016. Es handelt sich dabei um 4 Rohheitsdelikte, 3 einfache Diebstähle, 3 Wohnungseinbruchdiebstähle, 3 Vermögens- bzw. Fälschungsdelikte, 2 Sachbeschädigungen, 1 Sachbeschädigung an Kfz, 3 strafrechtliche Verstöße/Nebengesetze, 2 Rauschgiftdelikte und 2 Fälle von Straßenkriminalität.

Laut Verkehrsunfallstatistik gab es in 2018 in der Gemeinde 27 Verkehrsunfälle, bei denen sieben Personen verletzt wurden. Die Unfälle ereigneten sich 15-mal im Ort und 12-mal außerhalb. Fußgänger waren nicht beteiligt, jedoch ein Radfahrer.

E-Mobility

Anlässlich einer Besprechung des Gemeindetags bezeichnete Ministerpräsident Kretschmann die Mobilitätswende als Hausaufgabe von Kommunen und Land. Dies berichtete BM Franz und ergänzte, dass gemeinsam ein dichtes Netz an Ladeinfrastruktur geschaffen werden muss, da sich die E-Mobilität nur dann durchsetzen kann. Zu diesem Thema wurde Herr Schelian als Vertreter des Albwerks eingeladen, der detailliert über die Erstellung einer E-Lade-Säule in der Gemeinde, bestehende Fördermöglichkeiten aus Bundesmitteln sowie Car-Sharing-Modelle informierte. Er stellte das Angebot ENERGIE TO GO des Stauferwerks vor, bei dem bereits mögliche Mittel aus dem Förderprogramm für Kommunen berücksichtigt wurden. Das angebotene Modell sieht vor, dass Ottenbach im Rahmen des Förderprogramms die Ladesäule und den Netzanschluss vom Stauferwerk bezieht. Das Stauferwerk stellt die Förderfähigkeit der Ladesäule sicher, übernimmt Montage, Wartung und Betrieb und kümmert sich um Endkunden inklusive Service und Abrechnung. Als Standort der Ladesäule wird der Parkplatz beim Rathaus in der Hauptstraße vorgeschlagen.

Herr Schelian stellte zudem das DEER-Carsharing für Ottenbach vor. Bei diesem Angebot besteht die Möglichkeit, E-Fahrzeuge zu buchen und „Ankerpunkte“ als Abhol- bzw. Abgabepunkt in verschiedenen Kommunen zu nutzen. Das gemeinsame Ziel mit dem Kooperationspartner deer GmbH ist die Ausweitung des Carsharing-Angebots auf den Landkreis Göppingen, wobei  bereits acht „Ankerpunkte“ in Landkreiskommunen vorhanden sind. Insgesamt bezeichnet er dies als Alternative für die Bürger zum Zweitfahrzeug.

Nach Diskussion und verschiedenen Fragen an den Sachverständigen machte BM Franz deutlich, dass es zunächst lediglich erforderlich ist, über den Förderantrag für Mittel aus dem Förderprogramm für die Anschaffung von Ladeinfrastruktur (BMVI) für Kommunen zu entscheiden. Der Beschluss, den Antrag zu stellen, erfolgte einstimmig. Die Entscheidungen über die Umsetzung der Maßnahme und Beschaffung eines E-Autos werden nach Vorliegen des Förderbescheids getroffen.

Bauangelegenheiten

- Bereits im Rahmen einer Bauvoranfrage wurde der Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Flst. 47/7, Hauptstraße, vom Gremium positiv entschieden. Jetzt wurde ein unverändertes Baugesuch eingereicht, dem einstimmig das erforderliche Einvernehmen erteilt wurde.

- Der Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten, Garage und 2 Stellplätzen auf Flst. 309/4, Bergstraße, wurde bereits mehrmals diskutiert. Aktuell wurde nochmals eine Planungsvariante eingereicht, bei der u. a. die Firstrichtung des Gebäudes verändert wurde. Aus verschiedenen Gründen wurde das Einvernehmen bei drei Enthaltungen nicht erteilt.

- Bei einer Enthaltung wurde das erforderliche Einvernehmen für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf Flst. 87/23, Taubenweg, erteilt.

Sanierung Mühleisenhofweg

Ein längerer Abschnitt des Mühleisenhofwegs muss dringend saniert werden, die Maßnahme soll im kommenden Frühjahr durchgeführt werden. Es ist mit Kosten von ca. 952.000 € zu rechnen und die Gemeinde benötigt dringend Fördermittel zur Finanzierung. Die Anträge sind gestellt und nach Vorliegen der Förderbescheide (erwartet werden insgesamt ca. 479.000 €) müssen die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben werden. Die öffentliche Ausschreibung der Arbeiten zur Sanierung des Mühleisenhofwegs wurde einstimmig beschlossen, so dass ohne zeitliche Verzögerung nach Eingang der Förderbescheide ausgeschrieben werden kann.

Allgemeiner Kanalisationsplan

Der AKP ist die Grundlage für alle Maßnahmen, die direkt oder indirekt Einfluss auf das Kanalnetz mit allen Sonderbauwerken haben. Zum Beispiel bei der Entwicklung von neuen Baugebieten oder der Sanierung von Straßen und Wegen muss die technische Leistungsfähigkeit des örtlichen Kanalnetzes nachgewiesen werden. Der derzeitige AKP muss dringend überarbeitet werden, da eine aktuelle Bestandsanalyse für die kommenden Projekte in den nächsten Jahren erforderlich ist. Einstimmig erfolgte der Beschluss, das Büro hiller+hofele Ingenieure GbR damit zu beauftragen.

Verschiedenes

Für das Stauferwerk wird Werbefläche in der Gemeinde gesucht. Als eine Möglichkeit sieht BM Franz die notwendige Sanierung der Buswartehäuschen Krone und Salacher Straße in Kooperation mit dem Stauferwerk mit gleichzeitiger Werbeanbringung. Die gezeigten Werbevorschläge wurden unterschiedlich bewertet. Einstimmig wurde beschlossen, das Thema erst anzugehen, wenn verschiedene Maßnahmen aufgrund der Sanierung der Ortsdurchfahrt durch den Landkreis erforderlich werden.

Bürgermeisteramt

Bilder