Archiv: Gemeinde Ottenbach

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Bericht aus dem Gemeinderat

Autor: Hirsch & Wölfl GmbH
Artikel vom 19.02.2018

Bericht aus dem Gemeinderat

Auf Donnerstag, 15.02.2018 wurde wieder zur Sitzung des örtlichen Gemeinderats eingeladen, wobei der Satzungsbeschluss des Haushaltsplans 2018 sowie die Zustimmung zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Eislingen-Ottenbach-Salach die wichtigsten Tagesordnungspunkte waren. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Franz gab es jedoch erst einmal persönliche Worte.

Laufendes und Bekanntgaben
- Ein für die Gemeinde und BM Franz wichtiges Ereignis war die Bürgermeisterwahl am Sonntag, 04.02.2018 mit einer sehr guten Wahlbeteiligung und einem eindeutigen Ergebnis. BM Franz bedankte sich bei den Gemeinderäten nochmals für deren Einsatz als Wahlhelfer sowie die Unterstützung und guten Wünsche.
- Bei der täglichen Arbeit im Rathaus kann sich BM Franz auf überwiegend sehr langjährige Mitarbeiterinnen verlassen. Aktuell konnte er zwei Kolleginnen aus der Verwaltung für ihre langjährige Arbeit im öffentlichen Dienst auszeichnen.

(Foto einfügen)

Frau Ingrid Schleicher begann mit ihrer Ausbildung die Beamtenlaufbahn und kann mittlerweile auf 40 Jahre Tätigkeit im öffentlichen Dienst zurückblicken, davon immerhin 27 Jahre bei der Gemeindeverwaltung. Die jetzige Oberamtsrätin trat im Jahr 1991 ihre Stelle in Ottenbach an, zunächst in Teilzeit und seit vielen Jahren in Vollzeit. Es ist davon auszugehen, dass sie die nächsten Jahre bis zu ihrer Pensionierung weiterhin Dreh- und Angelpunkt des Rathauses bleibt.
Frau Inge Blessing kam nach langjähriger Tätigkeit in der freien Wirtschaft als Quereinsteigerin im Jahr 1992 zur Gemeindeverwaltung und war dort als Verwaltungsangestellte in Teilzeit bis zu ihrem Eintritt in den Ruhestand beschäftigt. Damit erreichte sie gleichzeitig 25 Jahre im öffentlichen Dienst, wobei sie auch nach ihrem Ausscheiden weiterhin die Protokollführung im Gemeinderat erledigt.
BM Franz dankte den beiden Jubilarinnen für ihre engagierte Arbeit und überreichte jeweils eine Dankesurkunde, einen Blumengruß sowie ein Präsent der Gemeinde.

Bauangelegenheiten
- Für ein ehemaliges Ladengeschäft auf Flst. 28/1, Hauptstraße, wurde eine Nutzungsänderung beantragt, um in den Räumlichkeiten eine Wohnung einzurichten. Das Gremium erteilte einstimmig das erforderliche Einvernehmen.
- Ob ein Anbau einer weiteren Lagerhalle im gleichen Stil wie die bereits vorhandene Lagerhalle mit Bürogebäude auf Flst. 1156, Im Brühl, realisiert werden kann, wollte die Bauherrschaft in Erfahrung bringen und reichte das Vorhaben im Rahmen einer Bauvoranfrage bei der Verwaltung ein. Einstimmig wurde beschlossen, der Bauherrschaft die Zustimmung bei Einreichen eines Baugesuchs zu signalisieren.

Haushaltsplan 2018
Über die Einbringung und Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018 haben wir bereits ausführlich informiert, aktuell stand die Beschlussfassung des Haushaltsplans 2018 auf der Tagesordnung.
Gemeindepfleger Vogt führte aus, dass die notwendigen und anlässlich der Beratung beschlossenen Änderungen in die jetzt vorliegende endgültige Fassung des Haushaltsplans 2018 eingearbeitet wurden. Er stellte nochmals die wichtigsten Zahlen heraus und gab seine Hoffnung zum Ausdruck, dass der Plan wie vorgesehen während des Haushaltsjahres verläuft.
Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig für den Haushaltsplan 2018 mit einem Ergebnishaushalt im Volumen von 5.275.700 € und einem positiven Gesamtergebnis von 5.920 €. Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts (ehemals Zuführungsrate) beträgt 645.420 €. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbestand (Saldo des Finanzhaushalts) liegt bei 623.580 €, der aus der vorhandenen Rücklage gedeckt wird, so dass eine Darlehensaufnahme nicht vorgesehen ist. Die Steuersätze (Hebesätze) der Grundsteuern und der Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Für die Gemeinde sehr wichtig ist der Flächennutzungsplan, in dem die langfristige Entwicklung gesteuert und gesichert werden kann. Der FNP wird im Gemeindeverwaltungsverband Eislingen-Ottenbach-Salach diskutiert und eine Änderung bzw. Fortschreibung nach den Bedürfnissen der Mitgliedskommunen beschlossen und beantragt. Aktuell ist vorgesehen, zur Steuerung und Sicherung der langfristigen Entwicklung mit einem Zielhorizont bis 2035 eine grundsätzliche Fortschreibung durchzuführen. Durch die Verbandsversammlung wurde das Büro mquadrat, Bad Boll, bereits mit der informellen Vorphase zur Fortschreibung des FNP beauftragt. Vorgeschlagen wird, das Büro auch mit dem Gesamtverfahren zu beauftragen, also der eigentlichen Ausarbeitung und Erstellung sowie der Verfahrensbegleitung der Fortschreibung.
Mit der Fortschreibung des FNP werden auch die Erstellung des Landschaftsplans und die Erarbeitung eines Umweltberichts erforderlich. Hierfür muss durch die Verbandsversammlung ebenfalls ein kompetentes Büro beauftragt werden, vorgeschlagen wird das Büro StadtLandFluss aus Nürtingen.
Für die notwendigen Arbeiten im Zusammenhang mit dem Flächennutzungsplan, dem Landschaftsplan und Umweltbericht liegen dem GVV entsprechende Kosten vor, welche umlagefinanziert werden über die Einwohnerzahlen der Kommunen des GVV. Für Ottenbach bedeutet dies einen Umlageanteil von ca. 8 %, der bei ca. 25.000 € liegen wird. Da sich die Beauftragung der Büros jedoch über mehrere Jahre hinaus erstreckt, können sich bei Änderungen der Einwohnerzahlen im Verhältnis geringfügige Verschiebungen ergeben.
BM Franz informierte, dass für diese Maßnahmen im Haushalt 2018 und in der Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 bereits entsprechende Mittel eingeplant sind, und schlug vor, sich dem Beschlussvorschlag anzuschließen, wobei der Vergabebeschluss in einer Sitzung des GVV am 21. März 2018 erfolgen soll.
Einstimmig erfolgte der Beschluss für die Fortschreibung des FNP des GVV. Ebenso wurde dem Vorschlag des GVV, die Büros mquadrat und StadtLandFluss zu beauftragen, zugestimmt. BM Franz und je ein Vertreter der beiden Gemeinderatsfraktionen können anlässlich der Verbandsversammlung des GVV für die Gemeinde abstimmen.
Das bereits begonnene Änderungsverfahren FNP 2005 – 3. Änderung mit Änderungen in Ottenbach wird durch die generelle Fortschreibung nicht tangiert.

Verschiedenes
Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, nachdem keine Wortmeldungen vorlagen.

Bürgermeisteramt